Ein Hauch von Aufbruch

Robert Mugabe und Jacob Zuma haben versucht, die Macht in der Familie zu halten. Wie sie damit gescheitert sind, berichtet Martina Schwikowski.

Im südlichen Afrika trug sich Ende 2017 ein Hauch des Aufbruchs auf völlig unterschiedlichem Wege zu: In Simbabwe wurde im November Präsident Robert Mugabe nach 37 Jahren an der Macht durch seine Militärbonzen friedlich aus dem Amt gedrängt. Sein Amtskollege Jacob Zuma aus dem benachbarten Südafrika hatte die Verhandlungen über den Rücktritt des Diktators geführt, nachdem das Militär die Regierung übernommen hatte. Nun wurde der mit 93 Jahren älteste Diktator der Welt durch den Vizepräsidenten Emmerson Mnangagwa und seine eigene Partei abgelöst.

Durch den Staatsstreich wurde Mugabes Plan vereitelt, seine im Volk verhasste Ehefrau ins Amt zu heben und eine Familiendynastie zu gründen. Doch ob Simbabwe lediglich mit einem Personalwechsel in der verkrusteten Partei Zanu-PF zu Freiheit, Aufschwung und Demokratie zurückfindet, ist ungewiss. Der einstige Brotkorb des südlichen Afrika ist verarmt und seine Bildungselite ist größtenteils ins Nachbarland ausgewandert.

Doch keine Familiensache. Dort, in Südafrika, scheiterte genau einen Monat später ein ähnliches Vorhaben, ein Familienmitglied als Nachfolge-Präsidentin zu bestimmen: Mitte Dezember entschied sich der 54. Parteikongress des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) gegen Nkosazana Dlamini-Zuma, die Ex-Ehefrau des unpopulären Staatschefs Jacob Zuma, als mögliche Präsidentschaftskandidatin. Vizepräsident Cyril Ramaphosa ist neuer Vorsitzender der 105 Jahre alten Befreiungsbewegung, die nach Ende der Apartheid Regierungspartei wurde.

Der 65-jährige Geschäftsmann ist kein Politiker, der alle in der zerstrittenen Partei eint. Doch der ANC sprach sich zumindest gegen die Vetternwirtschaft von Präsident Jacob Zuma aus, wenn auch nur mit geringer Mehrheit.

Knappe Mehrheit. Ramaphosa setzte sich mit 2.440 Delegiertenstimmen knapp gegen Dlamini-Zuma durch. Die frühere Ehefrau des derzeitigen Staatschefs erhielt 2.261 Stimmen. Um ein Haar also wäre die ehemalige Ministerin und Chefin der Kommission der Afrikanischen Union im Dezember zur ANC-Vorsitzenden gekürt worden. Sie hatte die populistische Rhetorik der Zuma-Fraktion fortgeführt, die dem „weißen Monopolkapital“ des Landes den Krieg angesagt hat. Wie genau Dlamini-Zuma diese Politik umsetzen wollte, hatte sie jedoch nicht erwähnt. Das gegnerische Lager mit Vizepräsident Ramaphosa heimste den Sieg ein und seine Chancen stehen gut, mit Ablauf von Zumas Amtszeit 2019 zum Präsidenten des Landes gewählt zu werden.

Bereits vor beinahe 20 Jahren hatte sich Nelson Mandela Ramaphosa als Nachfolger gewünscht, konnte sich aber damals nicht in seiner Partei durchsetzen. Jetzt soll der als liberal geltende Ramaphosa frischen Wind in das von Korruption und Wirtschaftsstagnation geschwächte Land bringen.

Ramaphosa hatte sich nach der Mitgestaltung von Südafrikas Verfassung aus der Politik zurückgezogen und mit Bergbauunternehmen Reichtum erworben – ein Symbol des schwarzen Kapitalismus im Post-Apartheid-Südafrika. Als Aufsichtsrat der Bergbaufirma Lonmin wird dem Multimillionär eine Mitverantwortung für die Erschießung von rund 30 streikenden Arbeitern der Marikana-Mine 2012 zur Last gelegt.

Kein Bruch mit Zuma. Als Vizepräsident schwieg Ramaphosa weitgehend, als Präsident Zuma mit Hilfe seiner Freunde, der indisch-stämmigen Gupta-Familie, Südafrika während seiner achtjährigen Amtszeit mit Korruptionsskandalen erschütterte und den guten Ruf der Regenbogennation fast verspielte. Es kam nicht zum offenen Bruch mit Zumas Fraktion, was sich allerdings viele WählerInnen wünschen. Zumindest blieb Ramaphosa aber mit dieser Strategie im Amt.

„Ramaphosa hat bessere Chancen, das Vertrauen zu erneuern, nicht nur bei den Finanzmärkten sondern auch innerhalb des ANC, wo sich jetzt die Reformer bestätigt fühlen“, sagt William Gumede, Vorsitzender der NGO Democracy Works Foundation. Die Stimmung im Land sei in den vergangenen Jahren derartig depressiv gewesen, dass Ramaphosa jetzt neue Energie bringen werde. Doch für viele ist der „Kapitalist“ Ramaphosa nur das kleinere Übel.

Misswirtschaft. Zumas unbesonnene Misswirtschaft hat die Arbeitslosigkeit auf 30 Prozent und die Armut ansteigen lassen. Das Vertrauen der SüdafrikanerInnen in die staatlichen Institutionen ist gesunken. „Zuma wird als der rücksichtsloseste Politiker, den der ANC jemals hatte, in die Geschichte eingehen“, sagt Mpumelelo Mkhabela, Mitarbeiter im Centre for the Study of Governance Innovation an der Universität von Pretoria.

Das hatte auch das Oberste Gericht in Pretoria vor der ANC-Konferenz im Dezember bestätigt: Zuma versuchte, einen für ihn heiklen Bericht zu unterdrücken. Doch das Oberste Gericht verhinderte das und urteilte, dass sein Antrag, den Bericht der früheren Ombudsfrau Thuli Madonsela zur „Vereinnahmung des Staates“ durch Zuma und seine dubiosen Geschäftsfreunde nicht zu veröffentlichen, unverantwortlich sei. Das Gericht verurteilte ihn, die Gerichtskosten zu zahlen.

„Zuma hat durchgängig gezeigt, dass er total inkompetent ist. Er hat eine funktionstüchtige Regierung in jeglicher Weise untergraben. Nur er und seine Freunde haben davon profitiert“, sagt Mkhabela.

Ironischerweise seien durch diese giftige Herrschaft die AktivistInnen der Zivilgesellschaft stärker geworden und auch die Oppositionsparteien gewachsen, sagt Wissenschaftler Mkhabela. Die Rufe nach einem vorzeitigen Abtreten Zumas werden jetzt nach der Wahl Ramaphosas auch aus dem ANC lauter. Verhandlungen über Zumas Abgang seien im Gange, heißt es in den südafrikanischen Medien. Anders als in Simbabwe hat Zuma keine Armee zu fürchten, denn in Südafrika hat das Militär keinen Einfluss auf die Regierung.

Aber Zuma muss sich laut Roger Southall, Soziologieprofessor an der Witwatersrand-Universität in Johannesburg, definitiv Sorgen um seine politische Karriere machen: „Sicherlich wird ihn eine Delegation besuchen und zum Rücktritt auffordern“, prophezeit Southall. „Falls er sich weigert zu kooperieren, könnte sich der ANC an das Parlament wenden. Dort gibt es wohl jetzt mit Stärkung der Ramaphosa-Fraktion genug ANC-Minister, die mit der Opposition stimmen, um ihn vom Thron zu heben.“

Die Gefahr für den ANC, mit Zuma im Gepäck – ihm drohen inzwischen mehr als 700 Anklagen wegen Korruption und Betrug – bei den nächsten Präsidentschaftswahlen 2019 unter die 50-Prozent-Hürde zu geraten und zu verlieren, sei real.

Ein echter Aufbruch, der dem Zeitgeist des jungen Südafrika entspricht, der Arbeitsplätze und Chancengleichheit schafft, bleibt die große Herausforderung für das Land am Kap.

Martina Schwikowski ist Korrespondentin der tageszeitung (taz) für das südliche Afrika und lebt in Johannesburg.