Genug von Gnassingbe

Wieso in Togo seit Monaten zehntausende Menschen auf die Straße gehen und sich Präsident Faure Gnassingbe bisher an seine Macht klammern kann. Katrin Gänsler informiert.

Es sollte der große Tag von Zivilgesellschaft und politischer Opposition in Togo werden: der 30. Oktober. Ein paar Wochen zuvor hatte Nathanael Olympio, Interimspräsident der oppositionellen Partei der Togolesen, nach einem halbstündigen Interview in der Parteizentrale in der Hauptstadt Lomé verkündet: „Ich sage es Ihnen zuerst: Am 30. Oktober wird es überall Demonstrationen geben.“

Die Proteste sollten Präsident Faure Gnassingbe, der seit 2005 an der Macht ist, endlich zum Rücktritt zwingen.

Vorbild Burkina Faso. Das Datum war mit Bedacht und Signalwirkung gewählt worden. Am 30. Oktober 2014 hatten im Nachbarland Burkina Faso zehntausende DemonstrantInnen dafür gesorgt, dass dort Blaise Compaoré nach 27-jähriger Herrschaft zurücktrat.

Während diese friedliche „Revolution 2.0“ weltweit bejubelt wurde, spricht in Togo heute lieber niemand mehr über den vorletzten Oktobertag des Jahres 2017. Gnassingbe, der das Amt des Staatschefs von seinem Vater übernommen hat, hält sich beharrlich an der Macht – bei einer steigenden Zahl getöteter DemonstrantInnen. Von Mitte August bis Ende Oktober sind verschiedenen Schätzungen zufolge mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Dutzende wurden verletzt, verhaftet oder flüchteten ins Nachbarland Ghana. Jacque Dossey hat versucht, so viele Fälle von Menschenrechtsverletzungen wie nur möglich zu dokumentieren. Der 27-Jährige lebt als Journalist in Lomé, ist in den vergangenen Wochen aber immer mehr zum Aktivisten geworden.

Was ihn besonders wütend macht, ist das Schweigen der Regierung. „Der Präsident hat sich überhaupt nicht dazu geäußert, was in seinem Land gerade vorgeht“, sagt er. Die Ignoranz gegenüber den 7,6 Millionen EinwohnerInnen ist vielen RegierungskritikerInnen zuwider.

Trotz allem arm. Togo hat im Gegensatz zu anderen Ländern Westafrikas weder Bürgerkrieg noch Epidemien erlebt. Die Landwirtschaft steht vor weniger Herausforderungen als in den Sahelstaaten. Vom Hafen profitiert vor allem das Nachbarland Burkina Faso, was zu Einnahmen führt. Weder die Al-Kaida im islamischen Maghreb noch Nigerias Miliz Boko Haram haben bisher im Land Anschläge verübt.

Dennoch liegt das Land im Entwicklungsindex der Vereinten Nationen nur auf Rang 166 von 188. Bildungs- und Gesundheitssystem gelten als extrem marode. Die Grundrechte wie Informationsfreiheit werden eingeschränkt. Im Jahr 2015 lebten laut Weltbank 55,1 Prozent der EinwohnerInnen unterhalb der Armutsgrenze.

Wer in einer solchen wirtschaftlichen Situation auf die Straße geht, meint es ernst. „Die Menschen haben nur wenige Mittel und leben von einem Tag zum nächsten. Wer einen Tag lang demonstrieren geht, riskiert, an diesem Tag weder Frau noch Kinder ernähren zu können“, sagt David Ekoué Dosseh, der zur führenden Figur der Zivilgesellschaft geworden ist.

Der 48-Jährige Chirurg steht an der Spitze der neuen Bewegung Bürgerfront für ein aufrechtes Togo (Front citoyen Togo debout) und wirkt – anders als OppositionspolitikerInnen – nüchtern und analysierend. „Zwischendurch haben wir uns gefragt, ob die Demonstranten das durchhalten und mehrere Tage hintereinander kommen“, gibt er zu. Bisher seien die Sorgen jedoch unbegründet gewesen: „Es gibt verschiedene Gruppen. Rechnet man diese zusammen, sind es sogar noch mehr Personen geworden.“

50 Jahre Familiendiktatur. Die Forderungen der Bürgerfront sind deutlich: Gnassingbes Rücktritt und die Rückkehr zur Verfassung von 1992, die die Amtszeit auf zwei Perioden und somit zehn Jahre begrenzt. Entstanden war die Verfassung im Zuge des weltweiten Wandels nach dem Kalten Krieg.

Damals war Gnassingbe Eyadema, Vater des heutigen Präsidenten, schon 25 Jahre an der Macht gewesen. Er hatte sich 1967 an die Staatsspitze geputscht.

Noch heute wird in Westafrika darüber geredet, wo die Leichen seiner politischen GegnerInnen überall auftauchten. Nach seinem Tod übernahm Sohn Faure das Amt im Frühjahr 2005 und stimmte Wochen später zähneknirschend auch Wahlen zu. Diese galten als Farce. Bei den anschließenden Unruhen starben hunderte Menschen. Vor seiner dritten Kandidatur im Frühjahr 2015 machte der heute 51-Jährige deutlich, dass er an einen Verzicht nicht einmal denke.

Togo ist nicht Gambia. Dabei, so scheint es zumindest, ist mittlerweile auch der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS daran gelegen, Amtszeiten von Regenten zu begrenzen. Dass das möglich ist, hat sie zum Jahreswechsel 2016/2017 in Gambia gezeigt. Als der heute im Exil lebende Langzeitherrscher Yahya Jammeh seine Wahlniederlage letztendlich nicht anerkennen wollte, trat die Regionalorganisation überraschend geschlossen auf und sorgte mit einer Drohkulisse dafür, dass Jammeh das Land verließ.

Doch der Fall Togo ist anders: Aktueller ECOWAS-Vorsitzender ist Gnassingbe selbst. Innerhalb der Region gilt Togo als unbedeutend und anders als Gambia als unauffällig. Dort war vor allem die senegalesische Regierung – Gambia ist als Ministaat von Senegal umgeben – Jammehs Eskapaden überdrüssig geworden. Togos Zivilgesellschaft und politische Opposition ist wiederum längst nicht so geschlossen wie die Balai Citoyen (Bürgerbesen) von Burkina Faso.

Fehlgeschlagener Dialog. Die internationale Gemeinschaft, die die Proteste lange ignorierte, will einen Dialog. Verschiedene Versuche, etwa von Benins Präsident Patrice Talon, schlugen bisher fehl. Aus Togo heißt es, dass sich vor allem die politische Opposition, die 14 Parteien umfasst, Gesprächen verweigert.

Nathanael Olympio klingt richtig verärgert, wenn er davon hört. Zwar gibt es alle fünf Jahre Wahlen. An freie und faire Urnengänge 2020 glaubt der Oppositionspolitiker aber nicht: „Das Regime wird an der Macht bleiben“, so Olympio.

Präsident Gnassingbe versucht indes, die Kritik weiterhin zu ignorieren. Bis Anfang November äußerte er sich nur einmal während des Parteitages seiner Union für die Republik (UNIR) zur aktuellen Lage. Er sei optimistisch, dass man die Krise überwinden werde.

Sein Schweigen und die Hinhaltetaktik könnten aufgehen: Denn je länger die Proteste anhalten, desto schwieriger wird es, die DemonstrantInnen zu motivieren. In Togo würden Proteste nicht zum ersten Mal so enden.

Katrin Gänsler ist Korrespondentin mehrerer deutschsprachiger Medien in Westafrika und lebt seit Jahren in Cotonou/Benin und Abuja/Nigeria.