Die im Dunkeln

Mehr als zehn Millionen Menschen weltweit sitzen in Gefängnissen, Menschenrechtsverletzungen gehören zu ihrem Alltag. Warum wir eine globale Gefängniskrise erleben, hat Christina Bell dokumentiert.

Erstochen, erschossen, enthauptet. Über 130 Menschen kamen bei mehreren Gefängnisrevolten in den ersten Wochen des Jahres in Brasilien brutal zu Tode. Die Berichte erinnern an Hollywood-Gefängnis-Filme: Von versuchten Ausbrüchen ist die Rede, von Meutereien und rivalisierenden Banden. In einem Gefängnis in Manaus im Bundesstaat Amazonas bekämpften sich Banden laut Nachrichtenagenturen 17 Stunden lang, 56 Menschen wurden getötet. In den folgenden Tagen häuften sich ähnliche Vorfälle in anderen Landesteilen. In Boa Vista (Bundesstaat Roreima) starben 33 Menschen, im nordöstlichen Bundesstaat Rio Grande do Norte 26.

Die Welt staunte angesichts dieser Gewaltausbrüche – die ExpertInnen nicht. VertreterInnen des nationalen Mechanismus zur Verhütung von Folter in Brasilien, die im Rahmen eines UN-Übereinkommens die Haftbedingungen im jeweiligen Land überprüfen, hatten schon länger vor einer drohenden Eskalation aufgrund der prekären Verhältnisse gewarnt. Die meisten brasilianischen Gefängnisse sind überfüllt: Laut einem Bericht des Justizministeriums von 2014 zählte das Land 622.000 Gefangene, die vierthöchste Zahl weltweit. Die Auslastung der vielfach privat betriebenen Haft­­an­­stal­­ten liegt bei 167 Prozent.

Nach den massiven Gewaltausbrüchen kündigte die Regierung unter Michael Temer an, man werde mehr Gefängnisse bauen. Nicht nur Menschenrechtsorganisationen bezweifeln, dass das die Probleme lösen wird.

„Brasilien ist ein gutes Beispiel, um den Wahnsinn zu illustrieren“, sagt Walter Suntinger. Der österreichische Jurist ist spezialisiert auf Monitoring von Gefängnissen, war bereits auf internationaler Ebene sowie in Österreich unter anderem für die Volksanwaltschaft tätig. Die Verhältnisse in dem südamerikanischen Land kennt er gut. „So etwas kann jederzeit wieder passieren, und nicht nur in Brasilien.“

Spürbare Krise. Überbelegung ist ein weltweites Problem: In 116 Ländern gibt es laut einem Bericht der britischen Organisation „Penal Reform International (PRI) zu viele Gefangene. In 21 dieser Länder sind es zwei bis vier Mal mehr Insassen als die Kapazitäten der Haftanstalten erlauben. Seit Jahren warnen internationale Organisationen, NGOs und AktivistInnen vor der „Global Prison Crisis“, einer weltweiten Gefängnis-Krise.

Das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) nennt mehrere Faktoren, die die Krise ausmachen – darunter die exzessive und zu schnelle Verhängung von Untersuchungshaft, gerade bei jungen Menschen. Etwa drei Millionen Menschen warten hinter Gittern auf ihren Prozess, und zwar oft sehr lange. Dauert in Europa die durchschnittliche U-Haft 5,2 Monate, sind es z.B. in Sierra Leone 19. Ebenfalls kritisiert wird der Mangel an Maßnahmen zur Prävention von Verbrechen und zur Resozialisierung, an Alternativen zu Gefängnisstrafen sowie schlechtes Management und inadäquate Infrastruktur.

Besondere Bedürfnisse, etwa von Frauen, jungen Gefangenen oder Minderheiten, würden nicht oder zu wenig berücksichtigt.

Menschenrechte am Prüfstand. 10,4 Millionen Menschen befanden sich Ende 2015 weltweit in Haft, davon rund eine Million Kinder und Jugendliche. Ihre Lebensumstände sind kaum öffentlich Thema. Dabei stehen die Menschenrechte selten so auf dem Prüfstand wie in Gefängnissen. Rund um die Welt fristen Menschen ihr Dasein in zu kleinen, überfüllten, unhygienischen Räumen, ohne Recht auf adäquates Essen, Gesundheitsversorgung, Bildung oder Freizeitaktivitäten. Mit wenig, oft schlecht ausgebildetem und unterbezahltem Personal ist es zudem schwierig, Gewalt vorzubeugen, heißt es in einem aktuellen PRI-Bericht zu „Global Prison Trends“. „Gefängnis ist eine tendenziell unmenschliche Angelegenheit“, betont Suntinger. „Mit Würde ist das System nur schwer vereinbar.“

Juan Mendez, der UN-Sonderberichterstatter für Folter, hat wiederholt erklärt, die Bedingungen in manchen Gefängnissen kämen unmenschlicher Behandlung oder Folter gleich. Der als Autor berühmt gewordene US-Amerikaner Kenneth Hartman, der in Kalifornien eine lebenslängliche Haftstrafe verbüßt, spricht von einem „fundamentalen Missverständnis der Realität im Gefängnis“. Es handle sich um eine Welt, deren Regeln für alle, die sich noch nie hinter Gitterstäben oder verschlossenen Türen befunden haben, völlig unverständlich seien. Eine Welt, dominiert von „Rassentrennung, Homophobie, Brutalität, Angst und Paranoia“.

Internationale Herausforderung. Je nach Land, politischer und wirtschaftlicher Lage variieren die Zustände hinter Gittern, das Ausmaß der „prison pain“, wie Suntinger es ausdrückt. Ein Gefängnis in Schweden lässt sich nur bedingt mit einem im Sudan vergleichen, viele Probleme sind aber überall gegenwärtig. „Zentral dabei ist die Infantilisierung der Menschen, der Verlust von Autonomie und Selbstbestimmung“, erklärt Suntinger. Geschlossene Systeme seien außerdem prädestiniert, Probleme zu produzieren.

Als man auf europäischer Ebene mit Monitoring begann, glaubte man, dass die Menschenrechtsverstöße außerhalb Europas stattfinden. Dann stellte sich heraus, dass sie in Deutschland, Frankreich oder Österreich genauso vorkommen. „Noch in den 1970ern wurde bei uns angehendem Gefängnispersonal vermittelt, dass man nicht mit den Gefangenen spricht“, schildert Suntinger. Auch heute gebe es Probleme, zum Teil strukturell bedingt: In zahlreichen Gefängnissen beginne die Nachtruhe aufgrund von Personalmangel de facto um drei, halb vier nachmittags. Die Gefangenen würden dann einfach weggesperrt – ein Desaster in mehrfacher Hinsicht.

Ignoranz. Der Umgang der Öffentlichkeit mit dem Thema Gefängnis hat eine Parallele: Fehlende Aufmerksamkeit. Ob im kenianischen Hochsicherheitsgefängnis Kamity Zwangsarbeit zum Tod von Gefangenen führt oder in Österreich ein Jugendlicher in U-Haft missbraucht wird, der Aufschrei ist höchstens punktuell.

„Es gelingt uns, die entsetzlichen Zustände in Gefängnissen zu ignorieren, solange wir überzeugt sind, dass die Insassen anders sind als wir, unsere Familien oder Freunde“, sagt Pete Brooks. Der Journalist begann vor zehn Jahren, sich mit Fotografie aus und über Gefängnisse in seiner Wahlheimat USA zu beschäftigen. Er interessiert sich für Fotos von Insassen wie für jene von Externen, für Kunstprojekte in Gefängnissen und für solche, die Haft thematisieren. Mittlerweile hat Brooks mehrere Ausstellungen kuratiert.

„Gefängnisse sind das Ergebnis des Scheiterns unserer Gesellschaft, etwa von Bildungs- oder Sozialpolitik“, sagt der gebürtige Brite. „Trotzdem behandeln wir sie wie etwas, das nichts mit uns zu tun hat. Solange wir nicht hinsehen und uns die Verbindungen zu unserem Leben nicht eingestehen, müssen wir uns nicht damit beschäftigen.“

Ungleichheit hinter Gittern. Wer glaubt, die Menschen im Gefängnis seien ein Querschnitt der Gesellschaft, irrt. Ein großer Teil der Insassen kommt aus ärmeren Verhältnissen, aus sogenannten „vulnerablen Gruppen“. Minderheiten sind fast in jedem Land der Welt überrepräsentiert. Von den über zwei Millionen Gefangenen in den USA stellen jene mit lateinamerikanischer oder afroamerikanischer Abstammung über 60 %, obwohl die beiden Gruppen nur gut 30 % (17,6 % bzw. 13,3 %) der Bevölkerung ausmachen.

Brooks spricht von „Millionen brauner und schwarzer Körper, die die Gesellschaft ins Gefängnis bringt“, Suntinger überträgt den vom Soziologen Zygmunt Baumann geprägten Begriff des „menschlichen Abfalls“ auf das Gefängnis. Systeme, die auf dem Unterschied zwischen Arm und Reich basieren, etwa das brasilianische, sperrten gewisse unliebsame Gruppen einfach weg, betont er. In Australien ist die Wahrscheinlichkeit für ein Aborigines-Kind, im Gefängnis zu landen, 26-mal so hoch wie für eines der Mehrheitsgesellschaft.

Die Ungleichheit der Gesellschaft reproduziert sich in den Gefängnissen, auch durch diskriminierende Justizsysteme, wie die Organisation PRI betont. Klassengesellschaft im Strafvollzug ist nicht neu: Während im 16. Jahrhundert Verbrecher niederen Ranges im Kerker oder im Zuchthaus landeten, gab es für besser Situierte die vergleichsweise komfortable Festungshaft. Heute begünstigen viele Kautionssysteme finanziell Begüterte.

Mitschuld an der massiven Überbelegung ist in vielen Ländern auch der „Krieg gegen Drogen“: Laut UNODC-Zahlen sitzen gut 20 Prozent der Insassen weltweit wegen Drogendelikten im Gefängnis, die Mehrheit wegen kleinerer Delikte (wie des Besitzes geringer Mengen Drogen).

Umdenken nötig. In jüngster Zeit gab es aber auch Anstrengungen, die Verhältnisse in den Gefängnissen der Welt zu verbessern. Vor allem das unabhängige Monitoring auf nationaler und internationaler Ebene hat das Bewusstsein für die Problematik geschärft. So verabschiedeten die Vereinten Nationen 2015 einstimmig die „Nelson Mandela Regeln“, eine Überarbeitung der internationalen Minimumstandards für die Behandlung von Gefängnisinsassen, sowie die „Doha Erklärung“, die ein Einbeziehen von Präventionsmaßnahmen und Überarbeitung des Strafrechts in die UN-Agenda fordert. Auch in die Sustainable Development Goals (SDGS), die UN-Ziele für Nachhaltige Entwicklung, wurden Gefängnisreformen aufgenommen. Die UNODC hielt alle Staaten an, Systeme, Gesetzgebung und deren Handhabung zu überprüfen. In vielen Bereichen herrschen heute strengere Regeln als noch vor wenigen Jahren, zum Beispiel was das Verbot von Folter, die Bedingungen für Einzelhaft oder den Zugang zu Gesundheitsvorsorge betrifft. Viele Missstände wurden erst durch Monitoring bekannt, erklärt Suntinger. Ziel dieser oft mühsamen Arbeit? „Die Humanisierung dunkler Orte.“

Viele Staaten haben einzelne Gesetze überarbeitet, etwa in Bezug auf Mindest- und Höchststrafen oder den Umgang mit kleineren Delikten. Suntinger begrüßt die Maßnahmen, auch wenn sie ihm nicht weit genug gehen: „Je weniger Menschen im Gefängnis, desto besser“, sagt er.

Das hätte nicht nur Vorteile für viele Menschen, denen eine Traumatisierung erspart bliebe, sondern auch für die Gesellschaft: Mittlerweile häufen sich die Belege dafür, dass mehr Gefängnisse nicht mehr Sicherheit bedeuten. Im Gegenteil: Gerade angesichts der prekären Bedingungen findet sich in den Haft­­anstalten oft der Nährboden für weitere Radikalisierung (siehe auch Seite 32), organisiertes Verbrechen und zunehmende Gewaltbereitschaft. Warum bleiben größere Gefängnisreformen aus, trotz vieler einleuchtender Argumente und sukzessiven Umdenkens auf staatlicher Ebene? „Es gibt einen archaischen Rachegedanken, der hinter vielen Politiken steht und echte Neugestaltung blockiert“, ist Suntinger überzeugt. „Dieser ist nicht nur ganz einfach dumm, weil er dem Ziel der Reintegration entgegenwirkt, sondern verursacht vor allem unendlich viel Leid.“

Christina Bell ist freie Journalistin und ständige Mitarbeiterin des Südwind-Magazin. Sie lebt in Wien.