Rechtsruck

Brasilien

Nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Brasilien Anfang Oktober vermutet die Gewerkschaft DIAP einen Rechtsruck im Parlament, da künftig konservative und rechtsgerichtete Abgeordnete die Mehrheit stellen werden. Neben dem Staatsoberhaupt und den GouverneurInnen der Bundesstaaten wurde auch das aus zwei Kammern bestehende Parlament gewählt.

ExpertInnen rechnen nun unabhängig vom Ausgang der Stichwahl ums Präsidentenamt am 26. Oktober damit, dass soziale und umstrittene Themen wie Abtreibung, Entkriminalisierung von Drogen und gleichgeschlechtliche Ehe im neuen Parlament kaum eine Vertretung haben werden. Trotz Verlusten bleiben Dilma Rousseffs Arbeiterpartei PT und ihr Koalitionspartner, die Mitte-Rechts Partei PMDB, die stärksten Fraktionen. Insgesamt gelang sechs neuen Parteien der Einzug, damit werden künftig 28 Parteien im Parlament vertreten sein.