Gefahr am Rande der Gesellschaft

In Lateinamerika terrorisieren selbsternannte Agenten der „sozialen Säuberung“ Randgruppen der Gesellschaft, berichtet NI-Autorin Anastasia Moloney.

Ein barfüßiges Straßenkind mit verfilzten Haaren kauert in einem Hauseingang und schnüffelt Klebstoff. Ein Stück weiter lungert eine junge Prostituierte an einer Ecke herum. Ein Obdachloser schlurft vorbei und macht kurz Halt, um im Müll herumzustöbern. Eine Gruppe von Feuerschluckern absolviert einen Kurzauftritt vor wartenden Autos. Straßenverkäufer versuchen Passanten Zigaretten aufzudrängen. Aus solchen Menschen bestehen die urbanen Landschaften in den Metropolen Lateinamerikas – aus Randexistenzen, „unerwünschten“ Gruppen der Gesellschaft. „Los desechables“ (wörtlich „wegwerfbar“) heißen sie in Kolumbien; „los miserables“ in Honduras. Diese „Unerwünschten“ leben täglich mit einer Bedrohung, die besonders in Guatemala, Brasilien, Honduras, Argentinien und Kolumbien verbreitet ist: der „limpieza social“ oder „sozialen Säuberung“. Gemeint ist die makabre Praxis der gezielten Beseitigung bestimmter Gruppen, die als „unnütz“ oder als gefährlich gelten, weil ihr Verhalten als „unmoralisch“ empfunden wird.
Das Phänomen der sozialen Säuberungen trat in Lateinamerika Anfang der 1980er Jahre auf und entwickelte sich im Verlauf dieses Jahrzehnts zu einer systematischen Methode der Vernichtung von Randgruppen. In Kolumbien gab es damals etwa 40 solcher Organisationen, die unter Namen wie „Terminator“, „Kankil“ oder „Toxicol-90“ auftraten – Letzteres der Name eines kolumbianischen Pestizids. In Brasilien und Argentinien waren es ehemalige und aktive Polizisten, die solche Todesschwadrone bildeten.

In Honduras sind die Hauptziele heute neben mutmaßlichen Kriminellen Straßenkinder und männliche Jugendliche unter Verdacht, Mitglied einer mara (Bande) zu sein (siehe auch Südwind-Magazin 11/2003, S. 18). Sie gelten als Hauptursache von Gewalt und Verbrechen in Honduras. Die Zahl der maras hat zwar in den letzten Jahren rasch zugenommen, da Tausende Mitglieder solcher Banden aus den USA nach Honduras abgeschoben wurden. Von einem Zusammenhang zwischen steigender Kriminalität und den maras kann jedoch keine Rede sein. Sicher gibt es „Bandenkriege“, doch wird die Mehrheit der Gewaltverbrechen nicht von Jugendlichen begangen, wie Menschenrechtsorganisationen betonen. Zwei Drittel aller honduranischen Kinder und Jugendlichen, die eines gewaltsamen Todes starben, gehörten weder einer Bande an noch waren sie jemals straffällig geworden.

Wie die steigende Kriminalität bekämpft und persönliche Sicherheit gewährleistet werden kann, ist für die Eliten und die Mittelschicht in ganz Lateinamerika ein beherrschendes Diskussionsthema: Die Abendnachrichten sind gespickt mit Berichten über blutige Gewalttaten, was den Eindruck verstärkt, das Verbrechen sei außer Kontrolle. Das ist das Klima, in dem Gruppen der sozialen Säuberung blühen und gedeihen.
In Brasilien sind es oft Angehörige der Militärpolizei, die das „Problem“ rasch und wirksam beseitigen. Im nördlichen Bundesstaat Pará betätigt sich ein Polizeiinspektor alias „Robocop“ als Anführer einer Todesschwadron, die mutmaßliche Einbrecher per Todesschuss entsorgt. Ein argentinisches Beispiel ist die „Don Torcuato“-Todesschwadron, geführt von Polizeiunteroffizieren und benannt nach einem Armenviertel in einem Vorort von Buenos Aires. Seit dem Jahr 2000 hat diese Gruppe der im Gebiet wohnenden Mittelschicht „Sicherheitsdienste“ geleistet, zu denen die „Säuberung“ des Gebiets von unerwünschten Personen gegen ein monatliches Gehalt gehört. San Pedro Sula wiederum, die honduranische Industrie- und Geschäftsmetropole an der Grenze zu Guatemala, ist bekannt für Todesschwadrone, die von lokalen Hoteliers engagiert werden, um „unansehnliche Subjekte“ von ihren Eingängen fernzuhalten.
Auch Stadterneuerungsprojekte eröffnen gute Geschäftschancen: El Cartucho, früher ein dicht bevölkertes Viertel im Zentrum der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá, schrumpfte im letzten Jahrzehnt auf ein paar Häuserblocks zusammen. „Säuberungstrupps“ durchkämmen nun unter Aufsicht und Schutz der Polizei die verwahrloste Gegend nach Drogenhändlern und Crack-Süchtigen, die sich dort eine Bleibe gesucht haben. Zur Zielscheibe wird man/frau auch durch eine von der Norm abweichende sexuelle Orientierung: Während der letzten Jahre dokumentierten Menschenrechtsorganisationen eine Zunahme von Angriffen auf Homosexuelle in Ecuador und Transvestiten in Guatemala, hauptsächlich durch die Polizei selbst.
In Lateinamerika war die Verfolgung linksgerichteter Subversiver ein übliches Instrument zur Stabilisierung der US-gestützten Diktaturen der 1960er und 1970er Jahre. Die Sicherheitsdoktrinen dieser Regime schrieben dem Militär die Aufgabe zu, den Staat vor ideologischen GegnerInnen im Inneren zu schützen und Oppositionelle zum Schweigen zu bringen. Mit dem Ende dieser Diktaturen in den 1980er Jahren verlagerte sich die politische Repression nach und nach auf jene Teile der Gesellschaft, die schutzlos und unerwünscht waren – die sozialen Randgruppen. Aber die Haupttäter, die Polizei und die Sicherheitskräfte, blieben dieselben.

Wie die Todesschwadrone vorgehen, erfuhr ich von Carlos, einem 14-Jährigen aus dem Elendsviertel Alto de Cazuca im Süden Bogotás: „Normalerweise werden lange Namenslisten an den Schultoren angebracht. Oder manchmal wird ein anonymes Schreiben unter die Tür geschoben. Wenn das passiert, bist du gewarnt worden, und du hast kaum einen Monat Zeit, die Gegend zu verlassen. Der Name meines Freundes stand auf der Liste. Er wurde letzten August umgebracht. Er hatte sich mit Bandenmitgliedern herumgetrieben.“
Lieferwagen mit verdunkelten Fenstern patrouillieren die Straßen von Elendsvierteln, in der Regel nach Einbruch der Dunkelheit. An einem Nachmittag im Juli des Vorjahrs wurde Carlos gemeinsam mit einem Freund Zeuge der Ermordung von Straßenkindern und Obdachlosen: „Ein Lieferwagen blieb stehen. Die Fenster wurden langsam heruntergelassen. Drinnen saßen maskierte Männer in Uniformen der DAS [kolumbianischen Sicherheitspolizei], die wahllos auf die Menschen zu schießen begannen.“ In der Regel werden Botschaften in der Nähe der Leichen der Opfer hinterlassen oder auf ihnen eintätowiert. In Guatemala-Stadt etwa tauchte unlängst die Leiche eines Kindes mit der am Rücken eingeritzten Botschaft „Wir säubern die Stadt“ auf, berichtete das Straßenkinderhilfswerk Casa Alianza.

In Kolumbien hat die soziale Säuberung wegen des 40-jährigen Bürgerkriegs einen politischeren Charakter. Linke Guerrilla-Gruppen und Paramilitärs stützen sich auf solche Praktiken, um ihr Territorium abzusichern und die Bevölkerung einzuschüchtern. Die Akzeptanz dieser Praxis wird durch eine Politik der „Nulltoleranz“ gegenüber Kriminalität gefördert, die seit den Anschlägen vom 11. September 2001 immer mehr Zuspruch findet. Heruntergekommene Jugendliche und Arme werden mit Anti-Terror-Rhetorik zur Gefahr und Bedrohung der öffentlichen Sicherheit hochstilisiert.
Für den UN-Sonderberichterstatter über extralegale Hinrichtungen, Philip Alston, ist soziale Säuberung ein Ergebnis der Konzentration auf den Kampf gegen den Terrorismus. „Wenn wir hören, dass ‚Kriege‘ ausgerufen werden – ob gegen Terroristen, Drogenhändler, Kriminelle – sollten wir extrem vorsichtig sein. Solche Kriege werden oft dazu missbraucht, der Polizei, den Sicherheitskräften und ihren vielen ‚Verbündeten‘ einen Freibrief für die Verfolgung oder Eliminierung jeder Gruppe auszustellen, die sie als problematisch oder schädlich betrachten. Damit kann die Bahn für Formen der sozialen Säuberung frei gemacht werden.“ Eine Politik der Nulltoleranz gegenüber Kriminalität, bei der oft Armeeangehörige Polizeiaufgaben erfüllen, ist besonders bei Regierungen in Kolumbien, Honduras und Brasilien beliebt und scheint sich an Teilen des Patriot Act der USA zu orientieren. Ein Beispiel ist etwa die Anti-Banden-Politik in Honduras, die gestattet, mutmaßliche Bandenmitglieder bis zu eine Woche lang ohne Anklage festzuhalten.
Die Praxis der sozialen Säuberung hält sich, weil Straflosigkeit und Korruption in der politischen Kultur weiter Teile Lateinamerikas tief verwurzelt sind – ein Erbe der Militärdiktaturen. Aus Angst vor Racheaktionen werden der Polizei nur wenige Fälle gemeldet. Zeugenschutzprogramme können die Sicherheit mutiger ZeugInnen wie etwa in Honduras und Brasilien nicht gewährleisten. Viele Fälle bleiben ungelöst, die Täter ungestraft. Auch der Staat macht sich mitschuldig, insoweit er auf Untersuchungen und Strafverfolgung verzichtet. 2002 schuf die honduranische Regierung eine Sondereinheit zur Untersuchung der Morde an Kindern, die aber bisher nur zu wenigen Verurteilungen geführt hat. Was vorerst nur eine Reihe isolierter Fälle war, hat sich nun zu einem dauerhaften Bestandteil des städtischen Alltags entwickelt, unterstützt von Agenten des Staates, die allein oder zusammen mit bezahlten Bewaffneten operieren.

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Anastasia Moloney ist freie Journalistin in Bogotá mit Schwerpunkt auf Erziehungs- und Menschenrechtsfragen.