Wie Traiskirchen zum Sinnbild der österreichischen Asylpolitik wurde, und was von der Ausnahmesituation im Sommer 2015 blieb. Benjamin Breitegger berichtet.
Nichts lässt mehr vermuten, wie es hier im „Flüchtlingssommer“ vor zwei Jahren aussah. Keine Zelte sind aufgebaut, keine Menschenmassen drängen sich vor Gebäuden. Niemand schläft in der Wiese, sie ist an diesem Aprilmorgen saftig grün. Ins Flüchtlingslager Traiskirchen ist der Alltag zurückgekehrt; rund 500-600 Personen leben aktuell hier. Kleine Gruppen schlendern über das Gelände, vor dem Frauenhaus kehrt ein Flüchtling mit oranger Weste den Platz für einen Euro sechzig Stundenlohn.
Der Name Traiskirchen steht längst nicht nur für den Ort in Niederösterreich mit 18.500 EinwohnerInnen südlich von Wien. Er steht für Flüchtlinge und die österreichische Asylpolitik.
Das Innenministerium benannte die „Betreuungsstelle Traiskirchen“ deshalb 2008 auf Bitte des damaligen Traiskirchner Bürgermeisters um, sie heißt nun offiziell: Bundesbetreuungsstelle Ost. Doch niemand nennt sie so. Im Fernsehen werden die immergleichen Symbolfotos gezeigt, vom Schlagbaum und dem mächtigen Hauptgebäude.
Erster Eindruck. Der Name Traiskirchen löst unterschiedliche Emotionen aus: Hoffnung, Resignation, Ärger, Wut. Für Flüchtlinge ist ihr Aufenthalt dort oft der erste Eindruck von Österreich. Für KritikerInnen verdichtet sich in Traiskirchen, was im Asylsystem schief läuft. Andere hoffen, dass Traiskirchen nicht zu ihnen nach Hause kommt. 600 Menschen verrichten hier ihren Dienst: PolizistInnen, BetreuerInnen, AsylbeamtInnen. „Kein Tag ist wie der andere“, sagt Andreas Piribauer, seit Jänner interimistischer Leiter der Erstaufnahmestelle. Während des Medizinstudiums habe er sich als Verwaltungsbeamter beworben und sei hängengeblieben, erzählt Piribauer. Zur Bosnienkrise in den 1990ern hat er als Referent im Bundesasylamt über Asylanträge entschieden, später war er bei der Polizei. Seit 2009 arbeitet er wieder in Traiskirchen.
Warten. Piribauer führt über das zwölf Hektar große Gelände und erklärt die Abläufe. Kommen Flüchtlinge an, suchen sie bei der Polizei um Asyl an. Es folgt eine medizinische Untersuchung, ein Test auf die Infektionskrankheit Tuberkulose.
Die Behörde nimmt den Fingerabdruck und überprüft, ob er bereits im Eurodac-System gespeichert ist. Im Zulassungsverfahren wird geklärt, ob Österreich für das Asylverfahren zuständig ist. Ist das der Fall, geht es direkt weiter in die Verteilerquartiere der Bundesländer. War ein Geflüchteter bereits in einem anderen europäischen Land, kann Österreich ihn nach der sogenannten Dublin-Regelung zurückschicken. Wenn Verfahren vorerst nicht bewilligt werden, kommen die AsylwerberInnen in die Erstaufnahmestellen, fast alle nach Traiskirchen, deutlich weniger nach Thalham in Oberösterreich oder nach Schwechat. Sie warten, bis ihnen jemand sagt, wie es weitergeht. In Traiskirchen wohnen Männer und Frauen getrennt in Zimmern mit Stockbetten, frühstücken zwischen 7 und 8:30 Uhr, Mittagessen – ein Menü mit Fleisch und eines ohne – gibt es zwischen 11 und 12:30 Uhr, Abendessen ab 17 bis 18:30 Uhr.
Eine weiße Karte bekommen die, deren Asylverfahren in Österreich zugelassen wurde, und eine grüne die, die in ein anderes Land zurückgeschickt werden. Niemand darf das Lager länger als 48 Stunden verlassen; ein Sicherheitsbeamter scannt den Kartencode. Um 22 Uhr muss das Licht ausschaltet werden. So definiert der österreichische Gesetzgeber die Nachtruhe. Traiskirchen heißt Regeln, die man sich nicht selbst gibt.
Von der Kaserne zum Flüchtlingslager
In der k.u.k.-Monarchie diente das Gelände der heutigen Flüchtlings-Betreuungsstelle als Kadettenschule, in der Ersten Republik wurde eine Erziehungsanstalt eingerichtet. Die Nationalsozialisten nutzten das Gelände, um in einer Nationalpolitischen Erziehungsanstalt (Napola) ihre Elite zu formen. Nach dem Zweiten Weltkrieg bis zum Ende der Besatzung war hier das sowjetische Militär stationiert. Dann, kurz nach dem österreichischen Staatsvertrag 1955, folgte die Ungarnkrise. Ungarische Flüchtlinge, die vor den Sowjets flohen, wurden in Traiskirchen untergebracht – ebenda, wo kurz zuvor noch sowjetische Soldaten gelebt hatten. Seit damals wird die ehemalige Kaserne als Flüchtlingslager genutzt. OsteuropäerInnen kamen an, später Flüchtlinge aus Vietnam, Jugoslawien, Afrika und Syrien. Für bekannte Österreicher wie den früheren Staatsoperndirektor Ioan Holender oder den Journalisten Paul Lendvai war Traiskirchen eine Durchgangsstation. B.B./red
Draht nach außen. Läuft man am Schranken der Erstaufnahmestelle Traiskirchen in der Otto Glöckel-Straße 24-26 vorbei, steht man vor einem Relikt: sechs Telefonzellen. In den 1990er Jahren waren es die meistbenutzen Telefonzellen Österreichs, erzählt Piribauer. Die Telekom Austria hätte jede Woche Münzen entleert. Heute telefoniert hier niemand mehr. Im Ort werden billige SIM-Karten verkauft, Flüchtlinge können sich auf ihren Smartphones in das „refugee-wifi“ einloggen. Das Telefon ist die Verbindung in die Heimat.
Streitereien zwischen Flüchtlingen in Traiskirchen kämen selten vor, sagt Piribauer, doch wenn, gehe es ums Handy oder das Aufladegerät. Bei dutzenden Nationalitäten, die hier zusammenkommen, wäre das kein Wunder. Ansonsten hätte er in seiner Zeit als Polizist in Perchtoldsdorf mehr Schlägereien erlebt. Geht es nach Piribauer, läuft hier alles perfekt.
Profit mit Geflüchteten. Für Hilfsorganisationen zeigt Traiskirchen, wie das Innenministerium mit Flüchtlingen umgeht. Im Lager bietet der Verein Menschenrechte, der dem BMI nahesteht, Rückkehrberatung an. Seit 2003 sind private Firmen für die Betreuung der Flüchtlinge zuständig: zuerst European Homecare, seit 2012 die profitorientierte Schweizer ORS Service GmbH; ihre MitarbeiterInnen laufen in gelben Westen über das Gelände.
Das Innenministerium zahlte im Vorjahr mehr als 100 Millionen Euro für Leistungen der ORS, wie aus einer parlamentarischen Anfrage hervorgeht. Hilfsorganisationen werfen der Firma eine schlechte Betreuung der AsylwerberInnen vor; jene für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge findet beispielsweise nicht rund um die Uhr statt wie in Einrichtungen von NGOs. Diese finanzierten erhöhte Standards in ihren Unterkünften mit Spenden.
Im August 2015 veröffentlichte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International einen Bericht, der um die Welt ging. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich 4.500 Menschen in der für 1.800 Personen ausgelegten Betreuungsstelle, es gab zu wenig Zelte, 1.500 Menschen waren obdachlos. Familien, Frauen, Kinder schliefen in der Wiese, Minderjährige waren sich selbst überlassen. Die Gesundheitsversorgung war „unzureichend“, so der Amnesty-Bericht, die Lebensmittelversorgung war „als problematisch anzusehen“. Die verantwortliche ORS kassierte trotzdem das Betreuungsgeld pro Flüchtling. Sie vergrößerte ihren Gewinn von einer Million auf zweieinhalb Millionen Euro.
Abrechnung in Buchform. Die Überfüllung kam zustande, weil die Bundesländer keine Flüchtlinge aufnahmen. Die Regierung entlastete Traiskirchen mit einem Gesetzespaket: Sie schuf Verteilerquartiere in den Ländern und legte fest, dass Flüchtlingseinrichtungen auch ohne Zustimmung der Gemeinden errichtet werden konnten. Zurück blieben die Bilder und Erzählungen aus Traiskirchen im Sommer vor zwei Jahren.
Anfang 2017 ging der Leiter der Bundesbetreuungsstelle Ost, Franz Schabhüttl, in Pension. Ein Vierteljahrhundert hatte er in Traiskirchen gearbeitet, das Lager dreizehn Jahre lang geleitet. Zum Abschied hinterließ er ein Buch: „Brennpunkt Traiskirchen: Protokoll aus dem Inneren des Asylsystems“, eine Art Abrechnung. „Wir hatten Hygiene und Betreuung der Leute im Griff“, schreibt er, entgegen der Feststellung von Amnesty International.
Er wirft Hilfsorganisationen vor, die Situation 2015 falsch dargestellt zu haben. Die Lagerleitung hätte durch eine „Lawine an Spenden“ tonnenweise brauchbare Waren entsorgen müssen. Eine Sprecherin von Ärzte ohne Grenzen sagte dazu: „Die Vorwürfe entbehren jeder Grundlage“. Sie wären ein weiterer Beweis für die Fehleinschätzung der damaligen Lage durch die zuständigen Behörden. Das führte letztlich „zur Eskalation der humanitären und medizinischen Situation in Traiskirchen“.
Der jetzige Leiter Andreas Piribauer sagt dazu nur: Das sei Schabhüttls persönliche Wahrnehmung. Zu den Zuständen 2015 möchte er sich nicht äußern, da er damals eine andere Funktion innehatte.
Auf die Bühne. Wien-Neubau, 40 Autominuten nördlich von Traiskirchen. Bernhard Dechant gibt Anweisungen auf Englisch und Deutsch im Proberaum des Haus Oberösterreich. In Lederjacke, auf die „Liebe“ gepinselt ist, steht der Theatermacher vor drei Gruppen von je zehn Menschen, die aneinander gekrallt drei schwankende Boote darstellen. Mit ihrem Armen formen sie bedrohliche, immer näher kommende Wellen.
Gemeinsam mit Tina Leisch bringt Dechant am 9. Juni „Traiskirchen. Das Musical“ auf die Bühne des Wiener Volkstheaters (siehe auch Interview). Für das Stück wurden großteils LaiendarstellerInnen gecastet: Menschen, die irgendwann nach Österreich kamen, oft selbst in Traiskirchen waren. Es sind aber auch professionelle SchauspielerInnen dabei.
Khaled Moubaid, 27 Jahre alt, studierte Schauspiel in Syrien. Ein Jahr vor seinem Abschluss floh er nach Russland, um nicht in der syrischen Armee dienen zu müssen; sein Schauspiellehrer hatte Kontakte dort. Im April 2013 flog er nach Wien und suchte am Flughafen um Asyl an. In Traiskirchen verbrachte er eine Woche. Mit dem Laptop im Arm hätte er geschlafen, erinnert er sich, und seine Wertsachen aufs WC mitgenommen. Beim Musical macht er mit, um eine Karriere in Österreich zu starten. Er spielt im Stück unter anderem eine Ministerin; welche, sagt er nicht.
Shureen Shab-Par, 38, arbeitet als Kunstschaffende in Wien. 1988 kam sie als Neunjährige mit ihren Eltern aus dem Iran nach Österreich und verbrachte ein paar Tage in Traiskirchen. „Niemand wusste, wer wie lange wo bleibt.“ Später kam sie ins Waldviertel zu einer Familie, die geweint hat, als sie wieder weggingen. „Als Kind habe ich das nicht verstanden“, sagt Shab-Par, „wir hatten uns schon von so vielen Menschen verabschiedet.“ In der Bootsüberfahrtsszene ist sie in blaues Plastik eingehüllt, sie raschelt leise als eine unter vielen in einer Menschenmasse.
Gegen Mauern. Mit dem Musical hofft Dechant, ZuschauerInnen abseits des klassischen Theaterpublikums zu erreichen. Die humanitäre Katastrophe in Traiskirchen sei schlimm gewesen. Doch auf einen Kontinent mit 500 Millionen EinwohnerInnen kamen zwei Millionen Flüchtlinge, nicht einmal ein halbes Prozent der Bevölkerung. Zwei Jahre später mauere sich Europa ein und entsolidarisiere sich. „Das ist die eigentliche Katastrophe.“
Benjamin Breitegger arbeitet als freier Journalist in Wien. Er studierte Sozialanthropologie und besuchte die Deutsche Journalistenschule.
